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Willkommen auf der Eurojust Website

​Auf dieser Seite finden Sie allgemeine Informationen zu Eurojust. Sie enthält des weiteren Links zu allen in deutscher Sprache verfügbaren Dokumenten. Sollten Sie zusätzliche Informationen benötigen, entnehmen Sie diese bitte der Website in englischer Sprache oder wenden sich hierfür an Eurojust.

Eurojust wurde errichtet durch den Beschluss 2002/187/JI des Rates, geändert durch den Beschluss 2009/426/JI des Rates vom 16. Dezember 2008.

Aufgabe von Eurojust ist die Steigerung der Effizienz der Arbeit der nationalen Ermittlungs  und Vollzugsbehörden bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender und organisierter Kriminalität, damit Straftäter schnell und erfolgreich vor Gericht gestellt werden können. Die Vision von Eurojust ist es, auf justizieller Ebene ein wichtiger Partner sowie ein Fachzentrum für effektive Maßnahmen gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität in der Europäischen Union zu sein.

Eurojust wurde 2002 gegründet. Aufgabe von Eurojust ist die Förderung und Verbesserung der Koordinierung und der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justizbehörden bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender Kriminalität in der Europäischen Union.

Jeder der 27 Mitgliedstaaten entsendet einen hochrangigen Vertreter zu Eurojust in Den Haag. Bei diesen Vertretern handelt es sich um erfahrene Staatsanwälte, Richter oder Polizeibeamte mit gleichwertigen Befugnissen.

Gemeinsam führen sie das Mandat von Eurojust zur Unterstützung der Koordinierung zwischen den nationalen Behörden in allen Phasen von Ermittlungen und Strafverfolgungsverfahren. Darüber hinaus  befassen sie sich mit den Herausforderungen und praktischen Problemen, die sich aus den Unterschieden zwischen den Rechtssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten ergeben.

Die nationalen Mitglieder werden von Stellvertretern, Assistenten oder abgeordneten nationalen Sachverständigen unterstützt. Wenn ein Kooperationsabkommen mit einem Drittland besteht, können Verbindungsrichter aus diesem Drittland bei Eurojust arbeiten. Derzeit sind Verbindungsrichter aus Kroatien, Norwegen und den USA bei Eurojust tätig. Die neuere EU Gesetzgebung besagt, dass Eurojust auch Verbindungsrichter in Drittländer entsenden kann.

Ebenfalls bei Eurojust angesiedelt sind die Sekretariate des Europäischen Justiziellen Netzes, des Netzes der Kontaktstellen für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie des Netzwerks für Gemeinsame Ermittlungsgruppen.

Eurojust wird von einem Stab von 200 Angestellten unterstützt, die eine schnelle Reaktion auf Ersuchen von nationalen Behörden und anderen EU Institutionen gewährleisten.

Wie Eurojust arbeitet

Eurojust bearbeitet pro Jahr etwa 1.400 Fälle und organisiert jährlich etwa 140 Koordinierungstreffen. Diese Treffen bringen nationale Justiz , Ermittlungs  und Vollstreckungsbehörden der Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls von Drittländern an einen Tisch, um Fragen zu einzelnen Fällen zu klären und Pläne für Einsatzmaßnahmen wie z. B. parallele Festnahmen und Durchsuchungen auszuarbeiten

Der Schwerpunkt der Koordinierungstreffen liegt im Bereich der Kriminalitätserscheinungen, die vom Rat der Europäischen Union als vorrangig eingestuft wurden: Terrorismus, Drogenhandel, Menschenhandel, Betrug, Korruption, Computerkriminalität, Geldwäsche sowie sonstige Aktivitäten des organisierten wirtschaftlichen Verbrechens.

Eurojust hat eine Reihe von Kernaufgaben und verfügt über   Befugnisse, die in dem Eurojust-Beschluss aufgeführt sind. So bearbeitet Eurojust beispielsweise Ersuchen von zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten. Umgekehrt kann Eurojust die Mitgliedstaaten auffordern, spezielle Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen durchzuführen.

Eurojust hilft außerdem bei der Lösung von Kompetenzkonflikten in Fällen, bei denen mehr als eine nationale Behörde zur Durchführung von Ermittlungen oder Strafverfolgungsmaßnahmen im Hinblick auf einen bestimmten Fall zuständig ist. Eurojust unterstützt die Anwendung internationaler justizieller Instrumente wie z. B. des Europäischen Haftbefehls. Eurojust kann  finanzielle Beiträge  zur Einrichtung und operativen Tätigkeit Gemeinsamer Ermittlungsgruppen leisten.

Partner von Eurojust

Die Arbeit von Eurojust basiert auf engen Beziehungen zu seinen Partnern. Partner sind sowohl nationale Behörden als auch EU Institutionen, wie z. B. das Europäische Justizielle Netz für Strafsachen, Europol, OLAF (im Fall von Straftaten, die die finanziellen Interessen der Europäischen Union betreffen), Frontex, Sitcen, CEPOL und das Europäische Netz für die Aus  und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten sowie andere Behörden, die gemäß der im Rahmen der Verträge angenommenen Bestimmungen zuständig sind.

Wir setzen uns dafür ein, dass Partnerschaften zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität (für die der Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden eine wichtige Rolle spielt) so entwickelt werden, dass sie eine optimale Koordinierung und Zusammenarbeit im Hinblick auf die Sicherstellung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle EU Bürger ermöglichen.

Dokumente

Eurojust Jahresbericht

Rechtlicher Rahmen

Gemeinsame Kontrollinstanz